Eine Bilanz gruener Politik
Eine Bilanz grüner Politik
in Datteln, im Land NRW und im Bund
30.07.2019
Die Sommerpause ist erreicht, das erscheint uns als guter Zeitpunkt, um auf die vergangenen Monate zurückzublicken und auf die Arbeit der Grünen hier in Datteln, im Land NRW und im Bund während der letzten 12 Monate zu schauen. Wie immer verbunden mit der herzlichen Bitte um Feedback, Kritik, Anregungen und Verbesserungsvorschläge – denn nur so lernen wir Ratsvertreter*innen, nur so kommen wir zu neuen Ideen.
Wenn wir an das letzte Jahr denken, kommt uns zuerst die starke und für viele unerwartete Repolitisierung in den Sinn. Da sind natürlich die „Hashtag-Demos“ wie #wirsindmehr, #unteilbar oder zuletzt #1europafüralle. Genauso war das Jahr aber auch geprägt von #fridaysforfuture, #hambibleibt und bei den #Artikel13-Demos. Bei all diesen Gruppen haben sich tausende Menschen zusammengeschlossen und ihren Unmut, ihre Wünsche, ihre Träume und Ideale auf die Straße getragen. „Asymmetrische Demobilisierung“ war gestern. Klimakrise, Rechtsruck, Digitalisierung – wo die Große Koalition zentrale Fragen unseres Zusammenlebens verschläft, formieren sich neue Bürgerbündnisse.
Während die Bindungskraft der GroKo-Parteien drastisch nachlässt, erobert eine neue Mitte von den Straßen aus den politischen Diskurs. Hier ist – gerade mit Blick auf die aktuellen Zustimmungswerte – auch der zentrale Anknüpfungspunkt für uns GRÜNE. Wir sind einst von der Straße in die Parlamente gezogen. Das Vermächtnis der Bewegungen macht unseren politischen Kern aus. Das merkt man heute noch: Ob bei großen Demonstrationen oder kleinen Aktionen: Wir Grüne sind da und tragen die Forderungen der Bewegungen in die Parlamente. Wir sind Teil der Bündnisse, die der Mitte der Zivilgesellschaft entspringen. Wir unterstützen sie, aber wir instrumentalisieren sie nicht.
Wir haben erlebt, dass sich im vergangenen Jahr etwas in der politischen Öffentlichkeit grundlegend verändert hat. Eine neue Mitte ist entstanden: Nicht mehr allein die „üblichen Verdächtigen“ gehen auf die Straße, sondern auch Omas gegen Rechts, Parents for Future und ganz normal Leute, die eben nicht wie die älteren von uns mit 18, sondern mit 50 auf ihre erste Demo gehen. Die neue Mitte hat sich von den GroKo-Parteien emanzipiert, weil diese auf die drängenden Fragen unserer Zeit keine Antworten liefern. Diese Menschen haben genug vom kleinsten gemeinsamen Nenner und der ewigen Angstmacherei. Sie suchen eine progressive politische Kraft, die für Europa kämpft, wahlweise für Klimaschutz oder Bewahrung der Schöpfung, für Offenheit und Demokratie. Wenn wir Grüne es schaffen, diese Menschen einzubinden in unseren Diskurs und langfristig auch unsere Partei, dann rollt die Grüne Welle weiter.
Gutes politisches Handwerk im Stadtrat abzuliefern ist das eine. So wichtig dies auch ist, wirklich voran geht es aber nur, wenn wir neue Bündnisse schließen, neuen Ideen eine politische Stimme geben. Das ist unser Anspruch an unsere politische Arbeit.
Unser größter Dank gilt all den Menschen hier in der Stadt, die uns im letzten Jahr erneut großartig unterstützt haben!
Die Wählergemeinschaft Die Grünen in Datteln
Eine detallierte Bilanz grüner Kommunalpolitik in Datteln während der Wahlperiode 2014-2020 findet sich hier ...
