Grüne Themen 2014
Datteln 4 - Steinkohlekraftwerk
- Aktionsbündnis gegen Datteln 4
- Demonstration vor der Stadthalle gegen den Bebauungsplan 105a
- "Heimleuchten"
Geflüchtete
- "Was lange währt, wird endlich gut" - Das Ende der Gutscheinpraxis
Gewerbegebiet "Zum Schleusenpark" - ehem. Ruhrzink-Fläche
- Kaufvertrag mit Altlastenregelung
- Keine Traumhochzeit!
Innenstadtgestaltung
- "Lok am Tigg"
Klimaschutz
- Energiewende retten!
Kommunalpolitik
- SPD setzt die Verkleinerung der Ausschüsse durch
- Machtsicherung statt politischem Miteinander
Kommunalwahl 2014
- Die Kommunalwahl 2014 wirft ihre Schatten voraus
- Infostand in der Dattelner Innenstadt
- Für ein grünes Datteln
- Ergebnis der Kommunalwahl
Keine Traumhochzeit!
15.12.2014
Ein Leserbrief von unserem Fraktionsmitglied Marco Zerwas
zum Artikel über die Nachnutzung der Ruhrzink-Fläche in der Dattelner Morgenpost:
Herr Wallkötter greift tief in die Metaphern-Kiste. Ruhr-Zink stilisiert er zur „hässlichen Braut“, den am Mittwoch vom Stadtrat abzusegnenden Kaufvertrag als „Hochzeit“. Das könnte ein schönes Bild sein, ginge es hier tatsächlich um eine märchenhafte Traumhochzeit. Bei den Gebrüdern Grimm finden wir einige solcher Liebesgeschichten „auf den zweiten Blick“: Da wäre der Froschkönig, der sich erst nach dem für die Prinzessin zunächst widerlichen Kuss in einen mehr als respektablen Traumprinzen verwandelt oder aber auch die etwas weniger bekannte Geschichte von der „himmlischen Hochzeit“, bei der ein kleiner Junge hört, dass man nur immer „geradeausgehen“ müsse, um ins Himmelreich zu gelangen, sich schließlich aufmacht und so lange geradeaus geht, bis er in einer großen Stadt vor dem Traualtar einer großen Kirche gelangt, wo er sich schließlich im Paradies wähnt.
Ich fürchte sogar, dass unser vermeintliches Traumpaar noch nicht mal schöne Flitterwochen haben wird. Die sogenannte „Mitgift“ ist doch nichts anderes als die im Voraus bezahlte minimale Altlastenbeseitigung, die unsere hässliche Braut bzw. ihre „reichen und großzügigen Eltern“ dort in Meckinghoven hinterlassen werden. Die Stadt Datteln wird aus der Mitgift keine Reichtümer behalten, es reicht ehrlich gesagt noch nicht mal für eine schöne Hochzeitsfeier. Denn große Sprünge machen kann man mit dem „zweistelligen Millionenbetrag“ nicht, waren erstmal die Sanierer vor Ort um die Dichtwand zu bauen und die Oberfläche zu versiegeln.
Ich sehe hier eher einem Rosenkrieg entgegen, der für keinen der Eheleute besonders erfreulich wird. Herr Franke und Frau König stehen als Trauzeugen der Stadt schon in den Startlöchern und haben die „anrückenden Bagger“ schon für das Frühjahr terminiert. Sie warten auf Logistikbetriebe und Maschinenbauer. Wo sind die denn? Wahrscheinlich können potenzielle Investoren die Realisierung des Traumschlosses „New Park“ kaum noch abwarten und freuen sich jetzt schon auf ihr Stück vom verseuchten Boden. Sollte sich Herr Dora nicht viel lieber vor einer effektiven Vermarktung für eine grundständige Sanierung des Geländes starkmachen und die GEA (Das sind die „reichen Eltern von Ruhr-Zink“) als Störer, wie es im Amtsdeutsch heißt, nicht vorzeitig aus der Verantwortung entlassen? Ich werde jedenfalls am Mittwoch keinen Reis streuen!
"Was lange währt, wird endlich gut"
07.12.2014
Das Ende der Gutscheinpraxis für Geflüchtete
Eine Jahrzehnte alte menschenunwürdige Praxis, die Unterstützung für Flüchtlinge in Gutscheinen auszuzahlen ist nun endlich auch in Datteln Geschichte. Der Rat hat in der Sitzung am 26.11.2014 dem Antrag der Wählergemeinschaft Die Grünen zugestimmt.
Anfang des Jahres 1990 hat die Stadtverwaltung Datteln die Einführung von Gutscheinen für Flüchtlinge eingeführt. Seit fast 25 Jahren müssen sie in Datteln ihren Lebensbedarf über Gutscheine decken. Sie können nur in bestimmten Geschäften einkaufen, bekommen kaum Wechselgeld. Der Einkauf wird immer zensiert. Anfangs konnten die Flüchtlinge ihre Gutscheine bei engagierten Bürgern gegen Bargeld tauschen. Doch mit neuen Gutscheinen kann man jetzt nur noch persönlich mit Unterschrift einkaufen.
Die Wählergemeinschaft Die Grünen war von Anfang an gegen die Ausgabe von Gutscheinen statt Bargeld an Flüchtlinge.
• Die Ausgabe von Gutscheinen kostet viel mehr als die Überweisung von Geld.
• Der alleinige Einkauf mit Gutscheinen ist eine Diskriminierung der Flüchtlinge.
• Die Gutscheine erschweren den Flüchtlingen die Integration.
• Der Einkauf ist auf wenige Geschäfte beschränkt. Mit Gutscheinen kann man nicht rationell einkaufen.
• An den Gutscheinen verdient noch eine Firma, die die Gutscheine herausgibt und abrechnet.
Diese Praxis erspart der Stadt auch noch Geld. Geht man von Mehrkosten für die Gutscheine von ca. 4.000,- € pro Jahr aus, hat die Verwaltung über 25 Jahre 100.000,- € verschwendet.
"Heimleuchten"
03.09.2014
Anlässlich des 5. Jahrestages des OVG Münster Urteils gegen den Bebauungsplan Datteln IV trafen sich gestern einige tapfere Streiter*innen an der e.on Baustelle zum HEIMLEUCHTEN. Wir waren natürlich mit dabei und haben erfreut festgestellt, dass trotz der quasi nicht vorhandeneb "Werbung" für dieses Event doch recht viele Menschen vor Ort waren. Es wurden viele interessante Diskussionen geführt und nicht zuletzt eindrucksvoll heimgeleuchtet.
Machtsicherung statt politischem Miteinander
26.06.2014
Erklärung der Wählergemeinschaft Die Grünen nach der konstituierenden Sitzung des Rates (23.6.2014)
Floskeln, Leerformeln, hübsche Worthülsen - anders lassen sich die salbungsvollen Worte des neuen Bürgermeisters bei seiner Amtseinführung nicht beschreiben, wenn man die machttaktischen Spielchen seiner Partei in der ersten Sitzung des neu gewählten Rates verfolgt.
Der dringende Appel des Bürgermeisters verhallt im Nichts, seine Beschwörungen klingen hohl und brüchig. Statt Zeichen des politischen Miteinanders auszusenden, wirkt in den Köpfen der Sozialdemokraten weiterhin das Streben nach parteipolitischem Machterhalt.
Bei der Besetzung des Jugendhilfe-Ausschusses mussten sich die Genossen von der Verwaltung noch belehren lassen, dass ihr Allmachtdenken - mal wieder - gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, so dass sie gezwungenermaßen einlenken mussten. Bei der Festlegung der Größe des anerkanntermaßen arbeitsintensiven Ausschusses für Stadtentwicklung zeigten sie allerdings schnell ihre fehlende Kooperationsbereitschaft und bestanden auf der für sie günstigsten Variante von 13 Mitgliedern - welch aussagekräftiges Omen beim Griff in die Zauberkiste der Zahlenarithmetik.
Von der angemahnten Transparenz und Offenheit der Politik gegenüber den Dattelner Bürgern und Bürgerinnen war nicht viel zu spüren. Selbst neutrale Beobachter hielten die Argumentation. sparen zu wollen, für fragwürdig und fadenscheinig, mit der SPD-Vize Lehmann die Entscheidungen vorstellte, die im Hinterzimmer der SPD-Parteizentrale an der Zechenstraße ausgebrütet worden waren.
Durch ihre machtbewusste und kompromisslose Haltung hat die SPD schon in der konstituierenden Sitzung das Tischtuch zerschnitten, auf dem sie die Handlungsfähigkeit der Stadt Datteln wiederherstellen will. Diese Entscheidungen haben aber nicht nur kurzfristige Auswirkungen auf das Verhältnis und die Atmosphäre im Rat der Stadt Datteln; sie wirken sechs lange Jahre auf die Arbeitsbedingungen des Rates und der Ausschüsse. Der Alttag wird die Beteiligten stets dazu verleiten, sich an die fehlende Bereitschaft der SPD zu politischem Miteinander zu Beginn der Legislaturperiode zu errinnen. Und: Stets daran erinnert zu werden, heißt: nicht zu vergessen!
Zu bedauern sind vor allem die Wähler der drei kleinen Gruppierungen, die diesen Machtanspruch der SPD bedenkenlos unterstützen - und dafür von den Genossen dankbar Personalgeschenke entgegen nehmen. Die Wähler der Linken, der FDP und der Stadtpartei hätten am 25, Mai besser gleich das Original die SPD gewählt als eines der an ihr klebenden Anhängsel.
Warten wir ab, wie die SPD mit ihren neuen alten Verbündeten den Karren aus dem Dreck zu ziehen gedenkt, den sie selbst dort hineingezogen haben.
23.06.2014
Auf der konstituierenden Sitzung des Rates wurde u.A. die Verkleinerung der Ausschüsse aus Kostengründen beschlossen. Leider ist damit mehr Schaden angerichtet worden, als Nutzen, denn die Kosteneinsparung durch weniger zu zahlende Aufwandsentschädigungen ist sehr gering und steht somit in keinerlei Verhältnis zu dem Schaden, den es an der kommunalen Demokratie anrichtet! Warum Schaden? Nun, die Verkleinerung der Ausschüsse führt zu einer Reduzierung der Mitglieder, die jede im Rat vertretene Fraktion in selbige entsenden kann. Dies geschieht jedoch nicht für alle Parteien in gleichem Maße, sondern hängt von der Größe der Fraktion ab. Ergo bedeutet dies, dass die großen Parteien, "ein paar" Mitglieder einsparen, wobei wir als kleine Fraktion, die eh z.T. nur mit maximal 2 Mitgliedern vertreten wäre, durch die Verkleinerung der Ausschüsse 1 Mitglied, also 50% ihrer Repräsentation verlieren!
Wir hatten gehofft dieses von der Dattelner SPD beantragte, UNDEMOKRATISCHE Verfahren, mit Hilfe der anderen Parteien verhindern zu können, mussten jedoch erneut feststellen, dass für andere eine Verbrüderung mit der SPD wichtiger ist, als sinnvolle, gerechte Demokratie!
28. Mai 2014
Ergebnis der Kommunalwahl 2014
26. Mai 2014 ·
9,7% ! Wir bedanken uns herzlich für dieses wirklich tolle Ergebnis! Danke an alle, die uns am Wahlsonntag ihre Stimme(n) gegeben haben. Vielen lieben Dank auch an alle unsere Partner in und um Datteln. Wir wünschen uns für die Zukunft eine weiterhin so gute Zusammenarbeit und freuen uns über jede(n), der noch dazu stößt.
Unsere 4 Ratssitze konnten erfolgreich verteidigt werden.
Wir fühlen uns dadurch einmal mehr darin bestätigt, den Kampf gegen den Klima- und Zukunftskiller Datteln 4, sowie die Utopieprojekte B474n und NewPark weiter zu führen.
Außerdem erwarten uns in Zukunft - neben den leider immer mal wieder aufkeimenden "Dauerbrennern" einige neue wichtige Projekte.
Wir hoffen auf weiteres Interesse von Seiten der Dattelner Bürger*innen an unserer Arbeit und versprechen, auch in Zukunft weiter fest zu unseren Prinzipien zu stehen.
Wir werden weiterhin nicht zulassen, dass fragliche und unbequeme Entscheidungen vom Rat einfach "durchgewunken" werden, oder auf die lange Bank geschoben werden.
Noch einmal herzlichen Dank für das Vertrauen!
Kommunalwahl 2014
24. Mai 2014 ·
Der Wahlkampf 2014 ist beendet. Es war wieder einmal interessant und spannend und die Anstrenungen haben sich gelohnt. Wir hatten dieses Mal nicht nur gut und übersichtlich strukturierte Themenblätter, sondern auch Flyer für die einzelnen Wahlbezirke für jeden unserer Kandidaten. Diese haben wir (in den allermeisten Fällen persönlich) an die Haushalte verteilt.
Wie jedes Mal konnten wir uns wieder über viele anregende und schöne Gespräche und Diskussionen freuen. Auch die Resonanz auf unsere Wahlstände und die Flyer waren erstaunlich positiv dieses Jahr.
Wir sind gespannt, wie Datteln morgen entscheiden wird.
Ob der Kampf gegen den eon Schwarzbau und Totgeburten wie dem "newpark" weitergehen soll und man uns dafür weiter das Vertrauen schenkt, als leider nahezu einzige Partei in Datteln die wirklich ernsthaft dagegen steht.
WIR MÖCHTEN UNS NOCHMAL BEI IHNEN UND EUCH ALLEN FÜR DIE TOLLEN VERGANGENEN WOCHEN BEDANKEN UND HOFFEN SIE UND EUCH ALLE MORGEN ZAHLREICH AN DEN URNEN ZU FINDEN!
Demonstration vor der Stadthalle gegen den Bebauungsplan 105a
14.05.2014
In der anschließenden Ratssitzung wurde der Bebauungsplan - wenig überraschend- leider mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. WAS allerdings überraschte, war die Zahl der Gegenstimmen, die mit 8 also auch den ein oder anderen Abweichler vom "gegnerischen Lager" offenbarte.
Somit ist unser Plan aufgegangen, durch geheime anstatt öffentliche Wahl noch nicht grüne und linke Kraftwerksgegner zu ermutigen, gegen den größten Schwarzbau Europas zu stimmen. Dazu hatten wir eben diesen Antrag auf geheime Wahl heute in der Sitzung eingebracht.
Aktuelles aus dem Rat
14.05.2014 ·
Der Rat der Stadt Datteln hat heute mit 30 für- und 8 Gegenstimmen FÜR den Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 gestimmt.
Die Wahl fand z.T. geheim statt. Wer wohl die 4 anderen Gegenstimmen neben unseren 4 grünen waren?
FÜR EIN GRÜNES DATTELN
01.05.2014
Die ersten Plakate im Innenstadtbereich stehen. Somit ist Datteln ab jetzt um etwas mehr (grüne) Farbe reicher.
26.04.2014
22.03.2014
Demonstration in Düsseldorf - unter anderem mit dabei: unsere Ratsmitglieder Sigrid Lichtenthäler und Theodor Beckmann (Mitte, vor dem Transparent, im Gespräch vertieft)
15.03.2014
Die Wählergemeinschaft informierte heute morgen im regen Treiben von Wochenmarkt und Kirmes über die Demo in Düsseldorf nächste Woche. Die Resonanz war ziemlich gut. Zumindest in der Spätschicht mit Wochenmarkt und beginnender Kirmes konnten wir recht viele Flyer und die Frau und den Mann bringen. Außerdem gab es doch ein paar recht nette und anregende Gespräche mit Interessierten. Ich bin gespannt, ob man etwas von der guten Stimmung nächste Woche in Düsseldorf wiederfindet...
Für ein grünes Datteln.
05.03.2014
Unser neues Wahlkampfplakat für die kommende Kommunalwahl, wie findet ihr es?
Kaufvertrag mit Altlastenregelung
- Wie wird aus der Ruhrzink-Brache der Gewerbepark Meckinghoven?
Leserbrief von Marco Zerwas
25.02.2014
Abundans cautela non nocet - „Auch überflüssige Vorsicht schadet nicht“
Cicero war ein Politiker der römischen Republik, der sicher mit allen Wassern gewaschen war. Mit weiser Klugheit ließ er keinen Trick aus, um seinen Parteigängern Vorteile zu bescheren. Dies rührte sicher von seiner eigentlichen Berufsausbildung her – er war nämlich ausgebildeter Jurist. Nur in einer Sache ließ er nicht mit sich reden: Er ließ sich nicht in waghalsige Abenteuer lamentieren. Bei kurzfristigen Vorteilen sah er immer die mittel- bis langfristigen Hintertreffen; man kann sagen, er war ein sehr vorsichtiger Mensch.
Wenn die Juristen von Ruhr-Zink nun auf den schnellen Verkauf an die Stadt Datteln drängen, dann sicher nicht aus mildtätigen Gründen; etwa um der notorisch klammen Kanalstadt wieder auf die Beine zu helfen, die sie vorher ökologisch in die Knie gezwungen hat. Nein, hier ist ökonomisches Kalkül am Werk. Das satte Plus der Mitgift in Millionenhöhe scheint zunächst verlockend. Aber wie lange reicht es, um die Folgeschäden zu händeln und eine umweltverträgliche Nachnutzung zu ermöglichen? Was ist, wenn doch die Katastrophe passiert und es gibt eine weitgreifende Grundwasserverseuchung? Dass so etwas möglich ist, weiß man immer erst an dem Tag, an dem es zu spät ist!
Die Stadt und ihr Rat wollen bei der Ruhr-Zink Liegenschaft die Folgenutzung aktiv gestalten, nicht einfach nur zusehen. Aber wozu? Will die Stadt etwa selbst dort einen sogenannten Verkehrsübungsplatz betreiben? Hat sie am Ende Investoren am Start, denen es nichts ausmacht, sich auf einem schadstoffverseuchten Gelände niederzulassen? Ruhr-Zink will schnell verkaufen – und drängt. Warum drängt sie der Stadt die Millionen auf? Und warum muss sich die Stadt schnell entscheiden? Gibt es am Ende Mitbewerber um das Grundstück?
Hier stehen am Ende eine Menge Fragezeichen. Cicero hätte sich das zweimal überlegt – mindestens!
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DATTELN 4
20.02.2014
Wir sind Teil des neu gegründeten "Aktionsbündnis gegen Datteln 4", das am 18.02.2014 im Agora in Ickern ins Leben gerufen wurde.
Der Kampf gegen den größten Schwarzbau Europas ist längst nicht verloren und deshalb sind bereits einige tolle Aktionen in Arbeit, um zu zeigen was Politik, Interessensgemeinschaften, Naturschutzorganisationen und Anwohner gemeinsam erreichen können.
Die Kommunalwahl 2014 wirft ihre Schatten voraus
08.02.2014
