Das Ende eines Irrweges
Ist das das Ende eines viel zu langen Irrweges?
30.01.2019
Mit dem Abschlussbericht der Kohlekommission ist zu erwarten: Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 wird nicht mehr in Betrieb gehen und in einigen Jahren verschwunden sein.
Denn schließt sich die Bundesregierung dem Votum der Kohlekommission an, wird sie mit Uniper die Beendigung von Datteln 4 gegen eine angemessene Entschädigung vertraglich vereinbaren oder notfalls anordnen. Das Ergebniss dieser Verhandlungen wird man zwar erst in einigen Wochen kennen. Mit vielen anderen Beobachtern der Vorgänge hofft und denkt aber auch die Dattelner Wählergemeinschaft Die Grünen, dass es so kommen und eine Last von Datteln genommen werden wird.
Bekanntlich arbeiten die Dattelner Grünen seit 2005 mit vielen anderen daran, dass in Datteln kein weiteres Großkraftwerk mit klimaschädlicher Steinkohle ans Netz geht. Eine politische Mehrheit haben die Kraftwerkskritiker in unserer Region leider nie erhalten. Die anderen Parteien im Dattelner Rat nutzten in der Vergangenheit ihre Gestaltungsmöglichkeiten nicht, das von Anfang an schon problematische Kraftwerksprojekt anzuhalten.
30.01.2019
Mit dem Abschlussbericht der Kohlekommission ist zu erwarten: Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 wird nicht mehr in Betrieb gehen und in einigen Jahren verschwunden sein.
Denn schließt sich die Bundesregierung dem Votum der Kohlekommission an, wird sie mit Uniper die Beendigung von Datteln 4 gegen eine angemessene Entschädigung vertraglich vereinbaren oder notfalls anordnen. Das Ergebniss dieser Verhandlungen wird man zwar erst in einigen Wochen kennen. Mit vielen anderen Beobachtern der Vorgänge hofft und denkt aber auch die Dattelner Wählergemeinschaft Die Grünen, dass es so kommen und eine Last von Datteln genommen werden wird.
Bekanntlich arbeiten die Dattelner Grünen seit 2005 mit vielen anderen daran, dass in Datteln kein weiteres Großkraftwerk mit klimaschädlicher Steinkohle ans Netz geht. Eine politische Mehrheit haben die Kraftwerkskritiker in unserer Region leider nie erhalten. Die anderen Parteien im Dattelner Rat nutzten in der Vergangenheit ihre Gestaltungsmöglichkeiten nicht, das von Anfang an schon problematische Kraftwerksprojekt anzuhalten.
Im Jahre 2005, als das Kraftwerksprojekt zum ersten Mal dem Rat zum Beschluss vorlag, war die damit verbundene Problematik vielleicht noch nicht so einfach zu überblicken. Doch als 2009 der Bebauungsplan beim Oberverwaltungsgericht scheiterte und das Kraftwerk voll in der Kritik stand, wurde immer klarer, dass man ein solches Kraftwerk nicht so nah neben die Wohnbebauung stellen kann und was es mit der Stadt macht. Die Chance der Kurskorrektur hat der Dattelner Rat damals nicht genutzt.
2010 kam der Rat wieder dem Wunsch von E.ON nach, für das damals erst halbfertige Kraftwerk eine neue Bauleitplanung zu beginnen und damit die Baufläche planerisch zur Verfügung zu stellen. Damals zeichnete sich die Notwendigkeit einer Klimawende schon immer deutlicher ab, das Ende der einheimischen Kohleförderung war in Sicht, die Erneuerbaren Energien machten große Fortschritte, Klimaschutzziele wurden international vereinbart. Das alles hielt 2014 den Dattelner Rat jedoch nicht davon ab, den nächsten für E.ON passenden Bebauungsplan zu beschließen. Auch zu dem Zeitpunkt hätte vom Rat die Reißleine gezogen werden können. Denn E.ON hatte schließlich ständig betont, trotz anhängiger Klagen immer voll auf eigenes Risiko gebaut zu haben.
Besser spät und teuer als gar nicht
Nun endlich ist es nach eindringlichen Protesten engagierter Menschen allgemeine Erkenntnis geworden, dass ein massenhaftes Verbrennen fossiler Energieträger total in die Sackgasse führt und gewaltige Anstrengungen nötig sind, um die drohende Klimakatastrophe abzuwenden. Was auf örtlicher Ebene und vom Bauherrn von Datteln 4 nicht rechtzeitig und deutlich billiger zu regeln war, ist nun von der Kohlekommission in einem soliden Abwägungsprozess endlich richtig festgelegt worden: Es werden ab sofort keine weiteren Kohlekraftwerke mehr ans Netz gebracht.
Wenn, wie auch vereinbart, viele laufende Kraftwerksblöcke in der nächsten Zeit vom Netz genommen werden, was soll dann gleichzeitig noch ein im Bau befindlicher weiterer großer Block am Netz, der dazu auch noch beklagt wird und der so ungünstig in Datteln positioniert wurde, dass er ständig zu Umweltkonflikten führt?
Ist schon vergessen, dass die Dampfschwaden von Datteln 4 Wohngebiete zeitweise verschatten werden, dass es Inversionswetterlagen geben kann, bei denen die Luft hier schrecklich sein wird, dass eine Menge Zusatzverkehr auf die Dattelner zukommen wird, dass wir noch mehr Feinstaub haben würden? Noch erleben wir das Kraftwerk hier in Datteln nicht im Alltagsbetrieb; deshalb mögen viele Menschen meinen, das bliebe so harmlos, wir hätten hier sogar trotz der Fehlplanungen das ideale Kohlekraftwerk. Weit gefehlt!
Und es sollte klar sein, dass ein Konzern, der in der endlos langen Planungs- und Bauzeit und bei Gerichtsverfahren und für Gutachter so viel an Geldmitteln einsetzen musste, viele Jahre wohl keine Gewerbesteuer zahlen wird. Gewerbesteuer zahlen nur die Firmen hier, die für längere Zeit auf der Baustelle tätig sind.
Die Dattelner Grünen bedauern es mit vielen anderen, dass so viel Ressourcen, so viel Arbeitskraft, Fleißarbeit, Kreativität und Energie von Menschen in dieses Bauwerk geflossen sind. Viel Stress und Streit hat der nun aus der Zeit gefallene, nutzlos gewordene Bau ausgelöst. Die Dattelner Grünen sind weit davon entfernt, dass sie die jetzt getroffene Entscheidung fröhlich macht. Wenn etwas schlecht Gemachtes letztendlich scheitert, ist das nicht unbedingt schön, für niemanden.
Es fällt aber auch Ballast von unserer Stadt ab. Dem Image Dattelns hat das ganze Hin und Her um das Kraftwerk wirklich nicht genutzt. Die Attraktivität Dattelns als Wohnstadt kann in Zukunft ohne das Kohlekraftwerk nur gewinnen.
Außerdem ist vertraglich gut geregelt, dass die aufstehenden Gebäude zeitnah abgeräumt werden müssen und dass die jetzt mit Straßen und Kanalisation versehene Fläche für eine weitere gewerbliche Nutzung verwendet werden kann. Sich dazu für Fördermittel des Landes oder auch Entschädigungen einzusetzen, wird die kommende Aufgabe der Dattelner Politik sein. Wenn es dann Klarheit um Datteln 4 gibt, greift auch der Vertrag, der den Abriss des Altkraftwerkes regelt. In einem Zeitraum von etwa vier Jahren müsste dann auch diese Industriebrache für neues Gewerbe zur Verfügung stehen.
Datteln 4 ist nicht das erste und einzige große und teure Industrieprojekt, das in den Sand gesetzt wurde. So, wie andere Regionen mit so was fertig geworden sind, wird es auch Datteln tun. Unser reiches Land kann das stemmen. Wir alle gewinnen ein wenig mehr an Klimaschutz und reichern die Atmosphäre nicht gewaltig mit Klimagasen an.
2010 kam der Rat wieder dem Wunsch von E.ON nach, für das damals erst halbfertige Kraftwerk eine neue Bauleitplanung zu beginnen und damit die Baufläche planerisch zur Verfügung zu stellen. Damals zeichnete sich die Notwendigkeit einer Klimawende schon immer deutlicher ab, das Ende der einheimischen Kohleförderung war in Sicht, die Erneuerbaren Energien machten große Fortschritte, Klimaschutzziele wurden international vereinbart. Das alles hielt 2014 den Dattelner Rat jedoch nicht davon ab, den nächsten für E.ON passenden Bebauungsplan zu beschließen. Auch zu dem Zeitpunkt hätte vom Rat die Reißleine gezogen werden können. Denn E.ON hatte schließlich ständig betont, trotz anhängiger Klagen immer voll auf eigenes Risiko gebaut zu haben.
Besser spät und teuer als gar nicht
Nun endlich ist es nach eindringlichen Protesten engagierter Menschen allgemeine Erkenntnis geworden, dass ein massenhaftes Verbrennen fossiler Energieträger total in die Sackgasse führt und gewaltige Anstrengungen nötig sind, um die drohende Klimakatastrophe abzuwenden. Was auf örtlicher Ebene und vom Bauherrn von Datteln 4 nicht rechtzeitig und deutlich billiger zu regeln war, ist nun von der Kohlekommission in einem soliden Abwägungsprozess endlich richtig festgelegt worden: Es werden ab sofort keine weiteren Kohlekraftwerke mehr ans Netz gebracht.
Wenn, wie auch vereinbart, viele laufende Kraftwerksblöcke in der nächsten Zeit vom Netz genommen werden, was soll dann gleichzeitig noch ein im Bau befindlicher weiterer großer Block am Netz, der dazu auch noch beklagt wird und der so ungünstig in Datteln positioniert wurde, dass er ständig zu Umweltkonflikten führt?
Ist schon vergessen, dass die Dampfschwaden von Datteln 4 Wohngebiete zeitweise verschatten werden, dass es Inversionswetterlagen geben kann, bei denen die Luft hier schrecklich sein wird, dass eine Menge Zusatzverkehr auf die Dattelner zukommen wird, dass wir noch mehr Feinstaub haben würden? Noch erleben wir das Kraftwerk hier in Datteln nicht im Alltagsbetrieb; deshalb mögen viele Menschen meinen, das bliebe so harmlos, wir hätten hier sogar trotz der Fehlplanungen das ideale Kohlekraftwerk. Weit gefehlt!
Und es sollte klar sein, dass ein Konzern, der in der endlos langen Planungs- und Bauzeit und bei Gerichtsverfahren und für Gutachter so viel an Geldmitteln einsetzen musste, viele Jahre wohl keine Gewerbesteuer zahlen wird. Gewerbesteuer zahlen nur die Firmen hier, die für längere Zeit auf der Baustelle tätig sind.
Die Dattelner Grünen bedauern es mit vielen anderen, dass so viel Ressourcen, so viel Arbeitskraft, Fleißarbeit, Kreativität und Energie von Menschen in dieses Bauwerk geflossen sind. Viel Stress und Streit hat der nun aus der Zeit gefallene, nutzlos gewordene Bau ausgelöst. Die Dattelner Grünen sind weit davon entfernt, dass sie die jetzt getroffene Entscheidung fröhlich macht. Wenn etwas schlecht Gemachtes letztendlich scheitert, ist das nicht unbedingt schön, für niemanden.
Es fällt aber auch Ballast von unserer Stadt ab. Dem Image Dattelns hat das ganze Hin und Her um das Kraftwerk wirklich nicht genutzt. Die Attraktivität Dattelns als Wohnstadt kann in Zukunft ohne das Kohlekraftwerk nur gewinnen.
Außerdem ist vertraglich gut geregelt, dass die aufstehenden Gebäude zeitnah abgeräumt werden müssen und dass die jetzt mit Straßen und Kanalisation versehene Fläche für eine weitere gewerbliche Nutzung verwendet werden kann. Sich dazu für Fördermittel des Landes oder auch Entschädigungen einzusetzen, wird die kommende Aufgabe der Dattelner Politik sein. Wenn es dann Klarheit um Datteln 4 gibt, greift auch der Vertrag, der den Abriss des Altkraftwerkes regelt. In einem Zeitraum von etwa vier Jahren müsste dann auch diese Industriebrache für neues Gewerbe zur Verfügung stehen.
Datteln 4 ist nicht das erste und einzige große und teure Industrieprojekt, das in den Sand gesetzt wurde. So, wie andere Regionen mit so was fertig geworden sind, wird es auch Datteln tun. Unser reiches Land kann das stemmen. Wir alle gewinnen ein wenig mehr an Klimaschutz und reichern die Atmosphäre nicht gewaltig mit Klimagasen an.