Den Druck auf Uniper erhöhen

05.09.2021

Auf Klagen von betroffenen Anwohner*innen, der Stadt Waltrop und des BUND NRW hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan 105a für das Kraftwerk Datteln 4 für unwirksam erklärt. Dieses Urteil war ein Paukenschlag, es löste nicht nur in Datteln ein politisches Erdbeben aus. Zu Recht ging es durch die gesamte deutsche Medienlandschaft: "Bebauungsplan für Kohlekraftwerk Datteln 4 rechtswidrig: Ohne Rücksicht auf Recht und Gesetz", titelte etwa der Deutschlandfunk.

Datteln 4 hätte so nie gebaut werden dürfen!

Das Urteil ist die lang ersehnte Bestätigung für die Arbeit eines breiten Bündnisses gegen Datteln 4. Gemeinsam mit dem BUND, der IG Meistersiedlung und zahlreichen anderen Gruppen hat sich die Dattelner Wählergemeinschaft Die Grünen seit 2005 gegen das Monster Datteln 4 gestemmt.

Der Kampf gegen das illegal errichtete Kraftwerk ist aber noch nicht gewonnen.

Im Frühjahr 2020 durfte Datteln 4 in Betrieb gehen, obwohl das Kraftwerk bis heute nicht über eine rechtskräftige Genehmigung verfügt. Zwar hat das Urteil des OVG klargestellt, dass das Kraftwerk an seinem jetzigen Standort nicht hätte gebaut werden dürfen. Davon nicht betroffen ist jedoch die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kraftwerks. Das heißt, der Schwarzbau darf vorerst weiter betrieben werden.

Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren.

Wir können uns nicht darauf verlassen, dass der Kraftwerksbetreiber Uniper oder die zuständige Genehmigungsbehörde freiwillig handeln. Wieder einmal sind wir alle gefragt, auf der Straße und vor dem Kraftwerk ordentlich Druck zu machen. Vielfältig und mit ganzer Kraft ist es an uns die Klimakrise aufzuhalten. Kommt deshalb am Sonntag, den 12. September 2021, um 13 Uhr zur Mahnwache nach Datteln. Der Hauptort wird an der Straße „Zur Seilscheibe“ sowie am angrenzenden Kanal sein. Gemeinsam mit einem großen Bündnis zeigen wir, dass jetzt Schluss ist mit der Kohleverstromung.

Jetzt müssen politische Konsequenzen folgen:

Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 muss sofort abgeschaltet werden!